Allgemeine Geschäftsbedingungen der epcom it-systeme GmbH

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen der Firma epcom it-systeme GmbH. Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Erteilung des Auftrages gelten diese als anerkannt. Jede abweichende Vereinbarung oder Zusicherung bedarf der schriftlichen Bestätigung durch epcom it-systeme GmbH. Der Besteller verzichtet auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Diesen wird von epcom it-systeme GmbH ausdrücklich widersprochen, sie werden auch nicht durch Schweigen oder Lieferung von epcom it-systeme GmbH Vertragsinhalt.

Die Firma epcom it-systeme GmbH erbringt Lieferungen von Produkten (einschließlich Software) und Leistungen zu den nachstehenden Bedingungen. Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag (Auftrag) mit dem Kunden kommt erst mit Erteilung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch die Firma epcom it-systeme GmbH zustande. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Die Übersendung einer Rechnung kommt einer Auftragsbestätigung gleich. Änderungen im Zuge des technischen Fortschrittes bleiben vorbehalten. Spezielle Produktbeschreibungen und Projektziele bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform einschließlich Unterzeichnung.

Der Vertrag über einen angebotenen Gegenstand oder eine Dienstleistung kommt ohne Erklärung gegenüber dem Kunden, der das Vertragsangebot abgegeben hat, bereits durch faktisches Entsprechen durch die Firma epcom it-systeme GmbH zustande. Der Kunde verzichtet auf eine Annahmeerklärung (§ 864 ABGB). Über die Annahme seines Antrages auf Vertragsabschluß wird der Kunde entweder von epcom it-systeme GmbH durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung. Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden oder rechtswidrigem Handeln von epcom it-systeme GmbH ist der Auftraggeber berechtigt, mittels eingeschriebenen Briefes vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Leistung in wesentlichen Teilen nicht erbracht wird und den Auftraggeber daran kein Verschulden trifft. Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen und Transportsperren sowie sonstige Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeit von epcom it-systeme GmbH liegen, entbinden epcom it-systeme GmbH von der Lieferverpflichtung bzw. gestatten ihm eine Neufestsetzung der vereinbarten Lieferzeit. Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung von epcom it-systeme GmbH möglich. Ist die Firma epcom it-systeme GmbH mit einem Storno einverstanden, so hat diese das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der Höhe von 30% des noch nicht abgerechneten Auftragswertes des Gesamtprojektes zu verrechnen. Das Rücktrittsrecht gilt nicht für solche besonderen Services von epcom it-systeme GmbH, in deren Besonderen Geschäftsbedingungen ein Rücktrittsrecht ausgeschlossen wird, sowie für folgende Warengruppen und bei folgenden auflösenden Ereignissen: Software, soweit deren Versiegelung geöffnet oder sie online heruntergeladen wurde(n); Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte; Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind; Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Gibt der Kunde eine Bestellung für die nachfolgenden Waren bzw. Warengruppen bei epcom it-systeme GmbH auf, ist ein Rücktrittsrecht ebenfalls ausgeschlossen, da diese Waren entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind und/oder es entfällt bei folgenden Ereignissen: Bücher, soweit die Schutzhülle geöffnet oder sie online heruntergeladen wurden; Waren, die nach Kundenspezifikation aus Standardkomponenten konfiguriert werden, wie z.B. individuell konfigurierter Computerhardware mit/ohne Software-Installationen, sobald diese genutzt oder in Betrieb genommen werden; vom Kunden aufgebaute Bausätze und solche Teile, die vom Kunden bereits eingebaut wurden. Preise: Die Preise verstehen sich ab Lager zuzüglich Frachtspesen und Transportverpackung. Maßgebend sind die Preise der Auftragsbestätigung zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu den am Tage der Lieferung oder Leistung gültigen Listenpreisen berechnet. Skonti und auf der Rechnung nicht verzeichnete Nachlässe können nicht gewährt werden. Preisänderungen und Irrtum sind vorbehalten.

Bestellte Waren werden so schnell als möglich ausgeliefert. Liefertermine werden ungefähr angegeben, ein bestimmter Fixtermin wird ausdrücklich ausgeschlossen. Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen sonst von epcom it-systeme GmbH nicht zu vertretenden Hindernissen, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichem Einfluss sind, insbesondere bei Streik oder Aussperrung von Lieferanten oder deren Unterlieferanten, bei Transportschwierigkeiten, Verzug der Zulieferer usw. Schadenersatzansprüche des Kunden sind in diesen Fällen ausgeschlossen. epcom it-systeme GmbH ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Bei Lieferungen ins Ausland hat der Kunde alle Nachweise beizubringen, die epcom it-systeme GmbH für die Aus- und Einfuhr benötigt. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Reklamationen bei Transportschäden sind vom Besteller beim jeweiligen Transportführer vorzubringen. Rücksendungen ohne ausdrückliche Zustimmung werden nicht anerkannt. Lieferungen zur Ansicht müssen bei der Bestellung ausdrücklich vereinbart sein. Bei der Rücksendung von Ansichtslieferungen muß die Originalverpackung verwendet werden. Die Rücksendung muss an epcom it-systeme GmbH versandkostenfrei erfolgen.

Im Falle der Erbringung laufender technischer Dienste, gilt eine Vertragslaufzeit von 12 Monaten als vereinbart. Die Vertragslaufzeit für Webspace/Hosting (inkl. Mailserver, sonstiger eMail-Dienste sowie DNS-Dienste); Spam- und Virenfilter; Logfile-Analyse für Internetprojekte; Produktlizenzen f. verwendete Softwareprodukte (CMS, Ticketsysteme) beginnt und endet mit dem Kalenderjahr. Bei unterjähriger Beauftragung technischer Dienste, beginnt die Vertragslaufzeit nach Ablauf des Kalenderjahres in welchem der Auftrag zur Erbringung von technischen Diensten erteilt wurde, erneut mit dem Beginn des folgenden Kalenderjahres. Das Vertragsverhältnis zur Erbringung technischer Dienste verlängert sich automatisch um ein weiteres Kalenderjahr, wenn nicht vor dem 31.Oktober des laufenden Jahres, eine schriftliche Kündigung bei epcom it-systeme GmbH einlangt. Sollte die Einstellung technischer Dienste während eines Vertragsjahres durch den Kunden ausdrücklich gewünscht werden, ist eine Rückerstattung der bereits geleisteten Zahlungen für die Vertragsperiode ausgeschlossen.

Sollte epcom it-systeme GmbH nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei epcom it-systeme GmbH verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann epcom it-systeme GmbH entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird epcom it-systeme GmbH umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch epcom it-systeme GmbH dem Kunden erstatten.

Die Installation durch epcom it-systeme GmbH erfolgt nur aufgrund gesonderter, vergütungspflichtiger Vereinbarungen. Der Kunde hat die für die Installation erforderlichen Bedingungen, einschließlich Arbeitsraum zur Verfügung zu stellen.

Zahlungen sind binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. epcom it-systeme GmbH behält sich vor, Vorauszahlungen zu verlangen oder Forderungen jederzeit fällig zu stellen. Für den Fall des Zahlungsverzuges verpflichtet sich der Kunde alle dem Vertragspartner entstehenden Kosten, Spesen und Bar-Auslagen, aus welchem Titel auch immer sie resultieren, insbesondere die tarifmäßigen Kosten der Einschaltung eines Inkassobüros, Anwaltshonorare und dergleichen zu ersetzen. Der Kunde ist in keinem Fall berechtigt, eine Aufrechnung gegen bestehende oder behauptete Gegenforderungen vorzunehmen bzw. fällige Zahlungen, aus welchen Gründen auch immer, insbesondere wegen behaupteter Gegenforderungen, zurückzubehalten. Verrechnung technischer Dienste: Die unter Punkt 5. genannten technischen Dienste werden, für die Vertragslaufzeit (Kalenderjahr) jeweils im Voraus in Rechnung gestellt. Auf eine Rückerstattung bereits entrichteter Zahlungen bei unterjähriger Kündigung, wird seitens des Auftraggebers ausdrücklich verzichtet. Rechnungslegung: epcom it-systeme GmbH versendet Rechnungen bzw. Mahnungen mittels digital signierter eMails. Diesen eMails liegt als Anhang eine PDF Datei mit dem entsprechenden Dokumenten bei, welcher der Kunde für seine interne Verwendung ausdrucken kann. Es steht dem Kunden frei, eine Zustellung von Rechnungen bzw. Mahnungen auf herkömmlichen Postweg zu verlangen. In diesem Fall gilt als vereinbart, dass eine pauschale Bearbeitungsgebühr in der Höhe von € 4,- pro Rechnung bzw. Mahnung in Rechnung gestellt wird.

epcom it-systeme GmbH behält sich das Eigentum an allen Waren, die an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit epcom it-systeme GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, hat der Kunde die ursprünglich gelieferte Ware unverzüglich an epcom it-systeme GmbH zu retournieren.

Mängel sind durch den Kunden unverzüglich, spätestens innerhalb von zehn Tagen nach Eingang der Ware schriftlich mitzuteilen. Versteckte Mängel, die innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden, müssen unverzüglich nach Entdeckung mitgeteilt werden. epcom it-systeme GmbH behält sich vor, mangelhafte Ware nachzubessern oder umzutauschen. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Nachbesserungsverlangen sind schriftlich zu stellen. Sie müssen eine genaue Beschreibung des gerügten Mangels enthalten. epcom it-systeme GmbH kann nach Eingang dieser Mängelrüge nach eigener Wahl entweder Hinweise zur Behebung des Fehlers geben, oder sonstige zur Fehlerbehebung geeignete Maßnahmen ergreifen, wie beispielsweise die Übersendung von Datenträgern oder Informationsblättern, welche die Behebung des Fehlers erlauben. Ein Anspruch auf Nachbesserung besteht nicht. Solange epcom it-systeme GmbH die vorstehend beschriebenen Maßnahmen zur Behebung der Mängel durch Nachbesserung oder Austausch mit fehlerfreier Ware ergreift, hat der Kunde nicht das Recht, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) zu verlangen, sofern nicht ein Fehlschlag der Nachbesserung vorliegt. Jegliche Gewährleistung für Produkte, die vom Kunden entgegen der Spezifikation von epcom it-systeme GmbH geändert oder benutzt wurden, entfällt.

epcom it-systeme GmbH haftet in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Gleiches gilt für Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn. Mittelbare Schäden (Drittschäden) sind generell ausgeschlossen. Weder Datenverarbeitungsanlagen noch Computersoftware arbeiten nach dem aktuellen Stand der Technik stets fehlerfrei. Entsprechend kann epcom it-systeme GmbH auch keinen unbedingt immer fehlerfreien Betrieb des Online-Handels technisch sicherstellen. Hinzu treten die Unwägbarkeiten des Internet selbst. epcom it-systeme GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass infolge technischer Mängel möglicherweise von Kunden abgegebene Kaufangebote nicht bei epcom it-systeme GmbH eingehen oder dort nicht berücksichtigt werden. Ausgenommen ist ein etwaiger Vorsatz bei epcom it-systeme GmbH. In allen Fällen, in denen epcom it-systeme GmbH haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf die Schäden begrenzt, die epcom it-systeme GmbH voraussehen konnte.

epcom it-systeme GmbH gewährleistet, dass die anlässlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhoben, bearbeitet, gespeichert und genutzt werden und diese nur zur Bestellabwicklung an verbundene Unternehmen weitergegeben werden. Soweit der Kunde eine Datennutzung für interne Zwecke von epcom it-systeme GmbH nicht möchte, ist der Kunde berechtigt, dieser Nutzung jederzeit durch Sendung einer entsprechenden E-Mail an office@epcom.cc zu widersprechen.

Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht. Erfüllungsort ist sowohl für die Lieferung als auch Zahlung am Geschäftssitz der Firma epcom it-systeme GmbH. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist. Mit der Anerkennung dieser AGB erklärt ein Auftraggeber rechtsverbindlich, dass er bei der Überlassung von Vorlagen und Datenbeständen zur weiteren Verarbeitung an epcom it-systeme GmbH, welche einer Einwilligung eines Dritten bedürfen, die Einwilligung zur Verwendung bzw. Vervielfältigung von der entsprechenden befugten und/oder berechtigten Person, Firma oder Institution, in welcher Gesellschaftsform auch immer, eingeholt hat und legitimiert epcom it-systeme GmbH, die überlassenen Vorlagen in der beauftragten Art und/oder Stückzahl zu verwenden und zu reproduzieren. Für etwaige Urheberrechtsverletzungen und davon abgeleitete entstehende oder entstandene Forderungen haftet ausschließlich der Auftraggeber. epcom it-systeme GmbH ist ferner berechtigt für etwaige oder entstandene Kosten welche auf den Inhalt oder die Form der hergestellten Werke zurückzuführen sind bzw. zurückgeführt werden können (z.B. Entschädigungsforderungen wegen unrichtiger Inhalte u.ä.) sich beim Auftraggeber schad- und klaglos zu halten.

Zusätzlich zu diesen Geschäftsbedingungen gelten die vom Fachverband für Unternehmensberatung und Informationstechnologie der Wirtschaftskammer Österreich empfohlenen Allgemeinen Bedingungen für den Verkauf und die Lieferung von Organisations-, Programmierleistungen und Werknutzungsbewilligungen von Softwareprodukten in ihrer aktuellen Ausgabe als Bestandteil dieser Geschäftsbedingungen.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist Liezen oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von epcom it-systeme GmbH, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.